Nicht mein Gesetz?

 

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales plant ein Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG).

Ein aktuelles Thema!

Ich begann mich über verschiedenste Medien zu informieren. Recht schnell stellte ich fest, dass es nicht nur Zuspruch über den Referentenentwurf gibt.  Warum finden deutschlandweit viele Proteste von Seiten der Behinderten statt? Ankettaktionen und Petitionen? Immer wieder begegnete ich durch meinen „Klicks“ im Internet einen Mann, Raul Krauthausen. Ich schrieb ihm eine E-Mail mit der Frage, ob ich ihn für meinen Blogbeitrag interviewen dürfte.

Er sagte zu.

 

Ein Telefoninterview mit Raul Krauthausen

 

Raul

http://raul.de/blog/

Berliner. Autor. Aktivist. Als Inklusions-Aktivist und Gründer der SOZIALHELDEN (Aus zwei studentischen Initiatoren ist ein großes Netzwerk an Freiwilligen und ein gemeinnütziger Verein mit vielen Projekten geworden. Gemeinsam machen Die SOZIALHELDEN  mit kreativen Ideen auf soziale Probleme aufmerksam und beseitigen sie im besten Fall) http://sozialhelden.de/wir/, studierter Kommunikationswirt und Design Thinker arbeitet Raul Krauthausen seit über 10 Jahren in der Internet- und Medienwelt. Seit 2011 ist er Ashoka Fellow  http://www.germany.ashoka.org/fellows und konzentriert sich nun voll auf die Arbeit bei den SOZIALHELDEN und vor allem an der Wheelmap. Neben dem klassischen Projektmanagement und strategischen Aufgaben, die er inne hat, vertritt er die SOZIALHELDEN-Projekte und deren Vision nach außen. 2013 wurde Raul Krauthausen mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande ausgezeichnet und im Januar 2014 veröffentlichte er seine Biographie „Dachdecker wollte ich eh nicht werden – Das Leben aus der Rollstuhlperspektivehttp://raul.de/zur-person/

 

Das Interview fand am 20.07.2016 um 15.00 Uhr statt. Die Verschriftlichung wurde von Raul Krauthausen nochmals gelesen und korrigiert.

 

Im Rahmen meiner Vorbereitung auf dieses Interview bin ich, recht erstaunt, auf ein paar Eckdaten gestoßen, z.B.  dass nach dem zweiten Weltkrieg erstmals Willi Brandt 1969 öffentlich die Situation behinderter Menschen angesprochen hat und im darauffolgenden Jahr „diese Randgruppe“ innovativ als Bürger bezeichnet werden durften. Die zähe bis nicht vorhandene politische Aufmerksamkeit auf die Rechte behinderter Menschen findet sich erst wieder im Jahr 1994 als der Artikel im Grundgesetz aufgenommen wurde, der besagt, dass niemand wegen seiner Behinderung benachteiligt werden sollte. Erst 12 Jahre später, im Jahr 2006, konnte ich eine bedeutende Entwicklung in Bezug auf die Rechte von behinderten Menschen erkennen. In der UN-Behindertenrechtskonvention hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen Inklusion als Menschenrecht und die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben entwickelt. Deutschland hat diese UN-Konvention im Jahr 2009 unterschrieben. Das ist nun fast 7 Jahre her, Herr Krauthausen, wie sehen Sie die Entwicklung in den letzten Jahren?

„Es gab noch was dazwischen, zwischen den fünfziger und neunziger Jahren gab es noch Entwicklungen. Die Krüppelbewegung in den siebziger und achtziger Jahren, die hatten sie, Frau Rausch, gar nicht erwähnt. Ganz viele Sachen sind auch Länderrecht, wenn es um das Thema Menschen mit Behinderung geht und da gab es große Entwicklungen in den einzelnen Bundesländern. Das darf nicht so vereinfacht gesagt werden. Deutschland tritt auch seit Jahrzehnten die Menschenrechte der Kinder, in Bezug auf Armut, z.B. Kinderarmut ist in Deutschland weit verbreitet. I m Vergleich zu anderen hochentwickelten Ländern ignoriert Deutschland dieses. Papier ist hier sehr geduldig.“

 

 

Konnten Sie einen Unterschied bei der Umsetzung der einzelnen Nationen beobachten, die an der Konvention teilgenommen haben?

„Die Frage ist doch, wie geht eine Nation oder Land mit Behinderung um unter den gegebenen Bedingungen? Bangladesch hat die UN-Behindertenrechtskonventionen zwei Jahre vor Deutschland unterzeichnet. Aber man kann beide Länder nicht miteinander vergleichen, da Rahmenbedingungen verschieden sind. Wir können z. B. nicht in Bangladesch über einen barrierefreien – öffentlichen Personennahverkehr sprechen, da es gar keinen öffentlichen Personennahverkehr gibt. Wenn wir Deutschland aber z.B. mit Frankreich, Spanien, Skandinavien oder Großbritannien vergleichen, ist Deutschland im hinteren Drittel und tut relativ wenig für die Belange der behinderten Menschen.“

Welches Land hat bis heute vorbildliche Umsetzung geleistet?

„Schweden hat einen starken Minderheitenschutz. Vieles ist einklagbar, wenn es nicht barrierefrei ist. Wenn Behinderte Unterstützung brauchen, wird einfach gesagt: Wer Unterstützung braucht, soll sie auch bekommen, vermögens- und einkommensunabhängig. In Österreich muss ab dem 1.1. 2016 die Privatwirtschaft barrierefrei sein. Das heißt, Gebäude, Restaurants und Cafés müssen zugänglich sein, sind sie es nicht, können diese verklagt werden. Dieses Gesetz gibt es so in Deutschland noch nicht. Und es wird in den nächsten 10 bis 20 Jahren nicht kommen. Deutschland hat in diesem Jahr das Behindertengleichstellungsgesetz verabschiedet, welches dieses regeln sollte, hat aber die Privatwirtschaft komplett aus der Verantwortung genommen.“

Gibt es eigentlich in Bezug auf die Konventionen Konsequenzen für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bei „Nichtumsetzung“ oder nur teilweise Umsetzung der Beschlüsse oder existiert überhaupt ein Kontrollorgan, welches die Umsetzung im Auge behält?

„Menschenrechte können nicht sanktioniert werden. Alle paar Jahre werden Statusprüfungen durchgeführt. Dann kommt es zu einem Imageverlust für Deutschland. Es kann nur moralisch bewertet werden. Leider kann man mit Menschenrechten nicht viel juristisch machen. Eher mit Landesrechten, Beispiel wäre das Antidiskriminierungsgesetz.“
Aus aktuellen Anlass möchte ich sie fragen, wie sie dazu stehen, dass die Tagesthemen am 28.06.2016 einen lediglich 28sekündigen Beitrag über das Teilhabegesetz gesendet haben?

„Wir haben die Presse dazu gebracht, dass diese vom Kabinettbeschluss überhaupt berichten. Für uns war das ein großer Erfolg. Es wurde das erste Mal seit Langem in der Tagesschau überhaupt berichtet. Wir wissen, wie Nachrichtenredaktionen funktionieren, da werden komplexe Themen behandelt. Es war ja auch nur ein Kabinettsbeschluss, da war eine halbe Minute sehr viel und wir haben unsere Bilder gezeigt, wie wir im Käfig sitzen. Das hat schon sehr viel bewegt. Die Politik merkt, dass sie das Thema nicht alleine beherrscht, sondern es Leute gibt wie uns, welche auch mit den Medien arbeiten. Ich sehe die Schuld nicht bei den Medien, dass diese uns ignorieren, sondern sie haben uns das erste Mal nicht ignoriert.“
Wie stehen Ihres Erachtens nach die Chancen für eine Nachbesserung des Gesetzentwurfs?

„Wir sind dran! Das Gesetz wird verabschiedet werden und wir müssen darauf achten, dass wir da die dicken Klopper rausbekommen. Die Behindertenbewegung ist ein sehr komplexes Thema, auch juristisches Gebilde und man kommt ganz schnell in ein Fahrwasser, wo sich Gruppen mit ihren Interessen nicht gesehen sehen, wo gegeneinander ausgespielt wird. Das ist die größte Sozialrechtsreform des Landes. Niemand spricht gern über das Thema Behinderung. Es ist ein sehr emotionales und kompliziertes Thema wo man froh sein kann, dass Botschaften richtig platziert werden und man nicht gegenseitig ausgespielt wird.“
Ich bin sehr beeindruckt von Ihrer Energie an den „richtigen Stellen“ auf ein offenes Ohr stoßen zu wollen. Können Sie mir sagen, bei welchen Parteien oder sogar Politikern Ihnen dies gelungen ist?

„Natürlich gibt es diese Parteien. Wir argumentieren nicht in einen luftleeren Raum oder das die Politik nicht weiß, was das Thema ist. Wenn man sich im linken Parteienspektrum umschaut, erfahren wir immer mehr Zustimmung. Selbst in der SPD findet man Menschen, welche sagen, ihr habt total Recht. Aber in Deutschland wird die Politik seit Jahrzehnten von Finanzministerium gemacht. Wenn Herr Schäuble sagt, kein Geld, dann halt nicht.“

„Seit der Ölkrise in den siebziger Jahren, wird uns gesagt, wir sollen sparen es gibt kein Geld. Wobei es Deutschland noch nie so wirtschaftlich gut ging wie heute. Warum wir immer noch sparen müssen und worauf wir eigentlich hin sparen hat uns noch nie jemand gesagt. Es wird gern als Druckargument benutzt. Stattdessen werden Löhne gekürzt, werden Sozialleistungen gekürzt, die ganze Hartz IV Reform brachte ein Ergebnis, das wir nun stattdessen, Altersarmut und Kinderarmut haben, die Rechnung zahlen wir jetzt auch. Die Schere der sozialen Ungleichheit klafft immer mehr auseinander. Je länger wir sparen und je mehr wir nach unten treten, desto größer wird diese Schere werden. Wie lange geht das noch gut?“

Welchen Tipp haben Sie für jeden Einzelnen der Leser dieses Interviews, wie man Inklusion wahrnimmt und lebt?

Einfach sich die Frage zu stellen, wenn 10% der Gesellschaft eine Behinderung hat, warum ist im Freundeskreis nicht jeder zehnte behindert? Und sich dann die Frage zu stellen, wenn es keine 10% sind, wo sind sie? Sich dann auf die Suche zu begeben und zu schauen, wo und wie leben Menschen mit Behinderung?“

 

„Niemand spricht gern über Behinderung, aus Angst, wie es wäre, wenn man eine Behinderung hätte. Dieses Thema wird gern ausgeblendet, so wie das Thema Tod oder Alter. Kaum einer weiß z.B. Bescheid über das Pflegestärkungsgesetz, das alte Menschen richtig hart drangenommen werden und in Heime gesteckt werden und über die Bedingungen in Altersheimen könnte man sich auch informieren, tut aber keiner. Das ist keine Behindertenfeindlichkeit, sondern: Was ich nicht sehe, interessiert mich nicht. Wenn es einen interessiert, kommt man sehr schnell auf diese Themen. Man wird sich informieren, was bedeutet Inklusion und das Bundesteilhabegesetz und was gehört dazu? Aber, so ehrlich muss jeder nicht Behinderte sein, jeder muss sich mit seiner eigenen Unzulänglichkeit auseinandersetzen. Wenn, alle offiziell für Inklusion sind, warum sind dann aber die wenigsten bereit, dass ein Kind mit Behinderung in eine Schulklasse des eigenen Kindes kommt? Genauso ist es mit Geflüchteten, natürlich nehmen wir sie auf, wir müssen ja helfen, aber bloß nicht in meiner Nachbarschaft. Das ist das gesellschaftliche Problem.“

“Informiert die Öffentlichkeit!“ ist einfach gesagt. Das Problem ist nur, das alle die Öffentlichkeit informieren. Aufmerksamkeit ist die neue Währung. Es ist nicht so einfach, die Öffentlichkeit auf ein Thema zu bringen. Alles was wir sagen steht im Internet, von Facebook über YouTube ist alles verfügbar. Wir tun es auch richtig professionell und trotzdem wird gesagt, davon habe ich nichts gewusst. Muss man sich nicht mit dieser Thematik beschäftigen, wird sie auch nicht hinterfragt. Man kann nicht mit einem Klick sofort das gesamte Thema erfassen.“

 

Fazit:

„Statt Menschen einer Gesellschaft zuzuführen, der sie vermeintlich nicht angehören, bedeutet Inklusion, eine von Geburt an bestehende Zugehörigkeit aufrecht zu erhalten. In der Umsetzung gewannen viele behinderte Menschen an Handlungs- und Teilhabeoptionen, jedoch lässt dieses Normalitätsideal die Einsicht vermissen, dass Leben nicht „normal“ sein muss und dass gerade die Umwelt offen für die Pluralität von Zugangs- und Nutzungswegen und eine Vielfalt von Aneignungsmöglichkeiten gestaltet werden kann. Nicht „Andersheit“ ist das Problem, sondern Benachteiligung “. http://www.bpb.de/apuz/32707/die-geschichte-der-behindertenpolitik-in-der-bundesrepublik-aus-sicht-der-disability-history?p

 Mit dem Inkrafttreten des Schwerbehindertengesetzes vor 40 Jahren und dem SGB IX im Jahr 2001 haben Bundesregierungen den Weg zur Inklusion und vollständiger Teilhabe behinderter Menschen am Leben in der Gesellschaft geebnet. Mit dem Bundesteilhabegesetz sollen Menschen mit Behinderungen aus der sozialen Nische der Bedürftigkeit herausgeholt werden und sollen im Geiste der UN-Behindertenrechtskonvention endlich ein selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Leben führen können.

 

 

Interessante Links:

http://leidmedien.de/sprache-kultur-und-politik/behinderte-menschen-in-deutschland-zahlen-und-gesetze/

http://kampagne.teilhabegesetz.org

http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Meldungen/2016/bundesteilhabegesetz-entwurf.pdf?__blob=publicationFile&v=1

http://www.bpb.de/apuz/32709/behinderung-und-menschenrechte-die-un-konvention-ueber-die-rechte-von-menschen-mit-behinderungen?p=all

http://www.inklusion-als-menschenrecht.de/nachkriegsdeutschland-brd-und-ddr/

http://raul.de/factsheet


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8 Antworten

  1. jenniferkraft sagt:

    Hallo Anja,

    klasse Interview – das ist wirklich eine Bereicherung für diesen Blog!
    Ich finde es super, dass du die Initiative ergriffen hast und Raul Krauthausen nach einem Interview gefragt hast.. ich meine jeder kann bei seinem Nachbarn klingeln oder seine Kollegen befragen.. aber auf so eine Idee zu kommen – super!
    LG Jenni

  2. saskianachtigall sagt:

    Hallo Anja.

    Dein Beitrag ist wirklich gut gelungen. Die Art und Weise wie Raul Krauthause argumentiert ist wirklich fesselnd. Wie Steffi finde ich besonders den letzte Teil von Herrn Krauthausen super spannend und macht einen nachdenklich. Auch finde ich den Verglich zu den Geflüchteten sehr spannend.
    Wirklich ein gelungener Beitrag.

    Liebe Grüße

    Saskia

  3. Kathrin Küpper sagt:

    Hallo Anja!

    Vielen Dank für deinen Beitrag! Es war sehr interessant die Gedanken von Raul Krauthausen zum Thema „Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen“ zu lesen. Vor allem überraschte mich folgende Aussage von Herrn Krauthausen:
    „[…] Wenn wir Deutschland aber z.B. mit Frankreich, Spanien, Skandinavien oder Großbritannien vergleichen, ist Deutschland im hinteren Drittel und tut relativ wenig für die Belange der behinderten Menschen.“ (Krauthausen 2016)
    Ich persönlich hätte erwartet, dass Deutschland sich im ersten Drittel bewegen würde und sich stark für die Belange der behinderten Menschen einsetzt. Das überrascht mich doch sehr.
    Im letzten Jahr bin ich für drei Monate mit einem VW Bus durch Frankreich, Portugal und Spanien gereist. Die Straßen und Bürgersteige waren auch für einen Nicht-Behinderten eine große Herausforderung, ganauso wie die Benutzung von öffentlichen Toiletten. Während Frankreich auf Sauberkeit und barrierefreie Zugänge achtet, gibt es in Spanien und Portugal noch großen Nachholbedarf. Die Bordsteinkanten waren zum teil bis zu 30 cm hoch. Deutschland hingegen hätte ich, zumindest was die Barrierefreiheit angeht, als sehr fortschrittlich angesehen. Herr Krauthausen hat mich durch dieses Interview sehr zum nachdenken gebracht.

    Liebe Grüße
    Kathrin

  4. annikasturm sagt:

    Hallo Anja,

    es wurde zwar nun mehrmals gesagt aber auch von mir Hut ab für diesen Beitrag und die Idee, diesbezüglich ein Interview mit Raul Krauthausen zu führen. Auch ich musste bei der letzten Frage und der Antwort von Herrn Krauthausen einen zustimmenden Laut von mir geben. Da hat er wirklich in’s Schwarze getroffen.
    Vielen Dank für diese interessante und gelungene Bereicherung des Blogs!

    Gruß
    Anni

  5. paulkuehle sagt:

    Anja, ich bin etwas neidisch auf dich, dass du ein Interview mit dem großartigen Raul Krauthausen führen durftest! Ich verfolge seine Arbeit schon seit Längerem, insbesondere weil er auch im Social-Media Bereich sehr aktiv ist. Ich mag seine Art, „Nichtwissende“ an das Thema Behinderung heranzuführen, weil er einem die Angst nimmt, offen und direkt darüber zu sprechen. Daher habe ich dein Interview mit Genuss gelesen!

    Ich denke, wir können froh sein, dass es in unserer Gesellschaft Menschen wie Raul Krauthausen gibt, die nicht aufhören werden, für die Rechte von Benachteiligten einzutreten und auf die Straße zu gehen – in seinem Fall: zu fahren 😉

  6. lisafischer sagt:

    Da wir dasselbe Oberthema haben, möchte ich dich gerne auch auf meinen Blogbeitrag aufmerksam machen:

    https://inklusion.hypotheses.org/wp-admin/post.php?post=1953&action=edit

    Vielleicht schaust du ja mal vorbei 😉

  7. lisafischer sagt:

    Hallo Anja,

    ich bin begeistert von deinem Interview! Toll!

    Auch ich habe mich in meinem Blogbeitrag mit dem Thema des neuen Bundesteilhabegesetzes befasst und stehe durch meinen Recherchen eher auf der contra – Seite. Projeziert man die abstrakten Gesetze auf die Wirklichkeit und überlegt, was das für konkrete Auswirkungen auf unsere Klienten hat, so stellt man schnell fest, das möglicherweise eben ein selbstbestimmtes Leben so wie es unsere Klienten im ambulant betreuten Wohnen noch tun, bald nicht mehr so umzusetzen ist. Die Kostenbremse könnte Einsparungen verursachen in Bezug darauf, dass ein Leben im Heim günstiger sein könnte als das in einer eigenen Wohnung, auch wenn der Klient durch seine Ressourcen dazu in der Lage wäre, eine solche zu beziehen – wie schrecklich, oder nicht?

    Besonders interessant finde ich deine letzte Frage mit der Antwort von Herrn Krauthausen – regt unmittelbar zum Nachdenken an und macht etwas betroffen. Gut so! … wie ich finde!

    Liebe Grüße ,

    Lisa

  8. Steff sagt:

    Liebe Anja,
    dein Blogbeitrag gefällt mir sehr gut. Deine mutige Herangehensweise und das daraus entstandene Interview machen den Beitrag real, greifbar und lebendig. Das finde ich wirklich erstaunlich gut. Besonders die Antwort von Herr Krauthausen, wie man seiner Meinung nach Inklusion leben sollte, hat mich nachdenklich gemacht.

    „Einfach sich die Frage zu stellen, wenn 10% der Gesellschaft eine Behinderung hat, warum ist im Freundeskreis nicht jeder zehnte behindert? Und sich dann die Frage zu stellen, wenn es keine 10% sind, wo sind sie? Sich dann auf die Suche zu begeben und zu schauen, wo und wie leben Menschen mit Behinderung?“

    Schaut die Gesellschaft bewusst oder unbewusst weg? Oder exkludieren sich Menschen mit Behinderung aus unterschiedlichen Gründen auch bewusst freiwillig? Wie sehe ich mich selbst? Schaue ich bewusst weg?
    Ich denke wahrscheinlich trifft alles ein wenig zu. Und auch hier ist das Statement von Herrn Krauthausen treffend.

    „Das ist keine Behindertenfeindlichkeit, sondern: Was ich nicht sehe, interessiert mich nicht. “

    Doch kann man dadurch Ungleichbehandlung nicht entschuldigen, es ist nur ein Grund von vielen.
    Insofern ist die von Herrn Krauthausen angesprochene Schwierigkeit, das Thema an die Öffentlichkeit zu bringen, ein Knackpunkt für das Voranschreiten der Inklusion.

    Dein Interview regt damit nicht nur zum Nachdenken sondern auch zum aktiven Interesse haben an.
    Liebe Grüße Steffi

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